Datenschutz

Datenschutzbeauftragter
des SPD-Landesverbandes Brandenburg
Telefon: +49 (3334) 236930
Telefax: +49 (3334) 236929 
E-Mail: datenschutz.bb@spd.de

Der verantwortungsvolle und sensible Umgang mit personenbezogenen Daten aller Nutzenden ist für den SPD-Ortsverein Potsdam Mitte/Nord ein äußerst wichtiges Anliegen. Der Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten, insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG), fühlt sich der SPD-Ortsverein Potsdam Mitte/Nord in besonderem Maße verpflichtet.

Die folgenden Datenschutzhinweise informieren über Zweck, Art und Umfang der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten bei der Nutzung der Dienste.

Anbieter der Internetseiten ist der SPD-Ortsverein Potsdam Mitte/Nord. Für externe Websites – außerhalb der Internetangebots www.spd-potsdam-mitte-nord.de  – finden diese Hinweise keine Anwendung. Bei einem Besuch des Internetangebots www.spd-potsdam-mitte-nord.de werden automatisch Informationen erhoben und verarbeitet, die für die Anzeige der Internetseiten in Ihrem Endgerät erforderlich sind. Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten ist das Betreiben einer Website mit Informationen zum SPD-Ortsverein Potsdam Mitte/Nord. Ein Teil der Informationen, die im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Internetseiten erhoben werden, sind personenbezogene Daten. Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person.

Folgende Daten werden bei einem Besuch der Internetseiten erhoben:

  • Browsertyp/-version,

  • verwendetes Betriebssystem,

  • Referrer URL (die zuvor besuchte Seite),

  • der Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse wobei die letzten Stellen der IP verschlüsselt werden),

  • die Uhrzeit der Serveranfrage,

  • Übertragene Datenmenge,

  • Statusmeldung darüber,

  • ob der Abruf erfolgreich war sowie

  • die Sessionnummer

Die Speicherung der kompletten IP-Adresse erfolgt lediglich zum Zwecke der Sicherheit der verwendeten informationstechnischen Systeme. Eine Nutzung von IP-Adressen erfolgt nur dann, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass unbefugte Dritte Zugriff auf IT-Systeme von uns nehmen wollen, bzw. den Betrieb der Internetseiten negativ beeinträchtigen möchten. Wir schützen uns so vor Hacking-/Cracking und anderen negativen Einflussnahmen (z.B. sog. Denial-of-Service Angriffe etc.). Weitere Daten von Ihnen werden nur dann erhoben, wenn Sie selbst Daten auf den Internetseiten angeben. Das kann z.B. Ihre E-Mail-Adresse für den Erhalt unseres Newsletters sein.

Von Ihnen angegebene Daten werden grundsätzlich nur für die Zwecke verarbeitet und genutzt, für die sie erhoben wurden.

Im gesamten Internetangebot werden Pflichtangaben entsprechend gekennzeichnet. Daten, die nicht als Pflichtfelder gekennzeichnet sind, sind freiwillige Angaben. Sie können Ihre Einwilligung zur Verarbeitung und Nutzung freiwilliger Angaben jederzeit uns gegenüber mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Cookies

Diese Internetseite www.spd-potsdam-mitte-nord.de verwendet keine Cookies. Cookies sind kleine Textinformationen, die über Ihren Browser im Endgerät als Datei gespeichert werden. Cookies richten auf dem Rechner des Nutzers keinen Schaden an und enthalten keine Viren.

Cookies ermöglichen uns, das Internetangebot möglichst nutzerfreundlich zu gestalten. Wir setzen Cookies zudem ggf. dafür ein, pseudonyme oder anonyme Nutzungsstatistiken zur Optimierung dieser Internetseiten zu erstellen. Wenn Sie nicht wollen, dass Cookies verwendet werden, dann können Sie die Nutzung und das Setzen von Cookies verhindern, in dem Sie in Ihrem Browser das Setzen von Cookies durch diese Domain (www.spd-potsdam-mitte-nord.de) blockieren. Bitte sehen Sie ggf. in der Programmhilfe nach, wie Sie das in Ihrem Browser einrichten können. Cookies sind nicht grundsätzlich negativ, sondern erlauben Userinteraktionen und auch sonstige sinnvolle Angebote. Man kann mit Cookies auch böse Sachen machen, was hier aber (natürlich) nicht passiert. Es kommen insbesondere keine Flash-Cookies zum Einsatz (insbesondere kein “Respawning” von Cookies).

E-Mail-Kommunikation

Wenn Sie uns E-Mails senden wollen, können Sie dies gerne über die angegebenen Adressen tun. Beachten Sie jedoch bitte, dass unverschlüsselte E-Mails, die über das Internet versendet werden, während des Transportwegs nicht hinreichend vor der unbefugten Kenntnisnahme durch Dritte geschützt sind.

Spenden

Ihre personenbezogenen Daten aus Ihrer Spende werden – auch soweit Ihre politische Meinung betroffen ist – durch die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, Landesverband Brandenburg und ihrem Dienstleister (GRÜN Software AG, Pascalstraße 6, 52076 Aachen) zur Abwicklung Ihrer Spende verarbeitet. Eine oder mehrere Zuwendungen einer Person an die Partei, deren Summe im Kalenderjahr den Betrag von 10.000 Euro überschreitet, werden mit Namen und Anschrift des/der Zuwendenden sowie der Gesamthöhe der Zuwendung in unserem jährlichen Rechenschaftsbericht veröffentlicht. Spenden, die im Einzelfall die Summe von 50.000 Euro überschreiten, werden dem Bundestagspräsidenten unverzüglich gemeldet, der sie zeitnah als Bundestagsdrucksache veröffentlicht.

Auskunftsrecht

Sie können jederzeit Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten verlangen. Beachten Sie in dem Zusammenhang bitte, dass wir von Besuchern der Internetseite keine personenbezogenen Daten speichern bzw. keinen unmittelbaren Personenbezug herleiten können.

Sie haben nach § 34 BDSG das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten, den Zweck der Speicherung sowie über die Weitergabe von Daten zu verlangen. Beachten Sie bitte, dass wir bei Auskunftsanfragen, die nicht schriftlich erfolgen, zum Schutz der Person, über die Daten gespeichert sind, ggf. verlangen, dass nachgewiesen wird, dass Sie wirklich die Person sind, über deren personenbezogene Daten Auskunft verlangt wird.

Änderung und Abrufbarkeit der Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzbestimmungen sind jederzeit in ihrer jeweils gültigen Fassung auf dem Internetangebot spd-potsdam.de abrufbar.

Nutzungsbedingungen zum Forum

 

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung des Forums von SPD-Ortsverein Potsdam Mitte/Nord (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen.

Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular im Forum bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen im Forum einstellen können.

3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.

4. Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt.

5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.

7. Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter "Markt der Meinungen". Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.

§ 3 Pflichten als Foren-Nutzer

1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

  • beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;

  • Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;

  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;

  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;

  • Ihr Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von Doppelpostings);

  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen;

  • Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Forums veröffentlicht werden.

2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

3. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,

  • Ausspruch einer Abmahnung oder

  • Sperrung des Zugangs zum Forum.

4. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten

1. Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.

2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.

§ 5 Haftungsbeschränkung

1. Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

3. Wenn der Nutzer seinen Account löscht bzw. löschen lässt (Kündigung des Vertrags), bleiben seine öffentlichen Äußerungen, insbesondere Beiträge im Forum, weiterhin für alle Leser sichtbar, der Account ist jedoch nicht mehr abrufbar und im Forum mit „Gast“ gekennzeichnet. Alle anderen Daten werden gelöscht. Wenn der Nutzer wünscht, dass auch seine öffentlichen Beiträge gelöscht werden, möge er dies beim Löschwunsch dem Anbieter mitteilen.